„Der Freistaat Bayern steht fest an der Seite seiner Kommunen – und verschafft ihnen zusätzlichen Spielraum“, sagt Landtagsabgeordneter Björn Jungbauer. Das Bayerische Finanzministerium hat heute bekanntgegeben, wie hoch heuer die Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen für die Bezirke, Landkreise und Gemeinden ausfallen. Der Landkreis Würzburg erhält 100.000 Euro.
„Das ist ein wichtiges politisches Zeichen für unsere gesamte Region. Der aktuell herausfordernden Haushaltssituation des Landkreises wird damit erneut Rechnung getragen. Der Landkreis unternimmt mit der Haushaltskonsolidierung große Anstrengungen, es war mir daher ein wichtiges Anliegen, mich dafür einzusetzen, dass die Mittel erneut gewährt werden“, so Jungbauer.
Bayernweit werden über 136 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen ausbezahlt. Mit Bedarfszuweisungen können die kommunalen Haushalte bei einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung konsolidiert oder besondere Belastungen ausgeglichen werden. Stabilisierungshilfen helfen strukturschwachen Kommunen bei der Schuldentilgung. Sie bleiben so beispielsweise im Gesundheits- oder Bildungsbereich weiterhin handlungsfähig. Die Mittel werden jedes Jahr von einem Verteilerausschuss vergeben. Diesem Ausschuss gehören das Finanzministerium und das Innenministerium an, sowie alle vier kommunalen Spitzenverbände - also der Gemeindetag, der Städtetag, der Landkreistag und der Bezirketag.
„Wir wollen, dass die Kommunen ihre Aufgaben bestmöglich erfüllen. Damit es sich auch in Zukunft überall in Bayern gut leben lässt“, so Jungbauer abschließend.